Allgemeine Geschäftsbedingungen Onlineshop Pokalkönig

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINDUNGEN


§ 1 Geltungsbereich

(1) Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Firma Pokalkönig GmbH, Rollplatz 4, 99427 Weimar, (nachfolgend "Verkäufer" genannt) und unseren Vertragspartnern (nachfolgend "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen.

(2) Individuelle Absprachen und Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB, bedürfen aber in jedem Fall der Schriftform.


§ 2 Preise, Versandkosten

(1) Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (19 %). Bei Lieferungen in Länder außerhalb der europäischen Union handelt es sich um Ausfuhrlieferungen nach § 6, Abs. 1 Nr. 1 UStG, die nach § 4 Nr. 1a UStG steuerfrei sind. 

(2) Etwaige Versandkosten entnehmen Sie bitte unseren Versandbedingungen und Angeboten.


§ 3 Vertragsschluss und Liefervorbehalt

(1) Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angebotenen Waren und Leistungen stellen eine Aufforderung dar, dem Verkäufer ein Angebot zum Vertragsschluss abzugeben. Durch Anklicken der Schaltfläche "Bestellung absenden" gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Die Annahme der Bestellung oder dessen Ablehnung teilen wir Ihnen unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Werktagen, mit. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) zu Stande, die wir - in der Regel zusammen mit der Bestellbestätigung - per E-Mail versenden.

(2)
a) Ist der Besteller Kaufmann, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Lieferung folgendes:

Sollten ein oder mehrere Waren oder Varianten hiervon nicht lieferbar sein, wird der Verkäufer den Besteller unverzüglich informieren. 

Falls der Verkäufer trotz vertraglicher Verpflichtung den Käufer nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Verkäufer in jedem Fall zum Rücktritt berechtigt. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.

Sollten ein oder mehrere Waren oder Varianten hiervon nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne Verschulden des Verkäufers verantwortlich (z. B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von dem Verkäufer nicht verschuldete Nichtbelieferung durch dessen Zulieferer.
In diesen Fällen wird der Verkäufer den Besteller unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. 

(3) Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei. 


§ 4 Lieferung / Gefahrtragung

(1) Die Lieferung erfolgt an die von dem Besteller angegebene (Liefer-) Adresse.

(2) Zur Herstellung von nach Ihren persönlichen Bedürfnissen und Wünschen anfertigten Waren benötigen wir ca. 7 Werktage ab Annahme durch uns und Bezahlung bzw. Anzahlung. Die bestellten Produkte werden in der Regel innerhalb von vier Werktagen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach ihrer Herstellung an den Besteller geliefert.
Bei nicht nach Ihren persönlichen Bedürfnissen und Wünschen hergestellten Waren erfolgt die Lieferung an den Besteller in der Regel innerhalb von vier Werktagen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Kaufpreiszahlung bei dem Verkäufer.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht, wenn der Besteller Verbraucher ist, erst mit Übergabe der Ware an den Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis über.

(4) Ist der Besteller kein Verbraucher, insb. bei Verträgen mit Unternehmen, trägt der Besteller das Versandrisiko ab dem Zeitpunkt, ab dem der Verkäufer die von dem Besteller bestellten Produkte dem Versandunternehmen zum Transport an den Besteller übergeben hat; gerne versenden wir auf Ihren Wunsch und gegen Erstattung der dadurch entstehenden Zusatzkosten per versichertem Versand.


§ 5 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Pokalkönig GmbH, Rollplatz 4, 99427 Weimar, E-Mail-Adresse info@pokalkoenig.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular unter www.pokalkoenig.de/widerrufsformular.pdf verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


§ 6 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Pokalkönig GmbH, Rollplatz 4, 99427 Weimar) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wir bitten Sie – ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung Ihres Rückgaberechts ist – folgendes zu beachten: 

(1) Bitte verwenden Sie für die Rücksendung die von uns verwendete Produkt- und Transportverpackung oder verpacken Sie das Produkt in anderer Weise angemessen. Vermeiden Sie es, die Ware "unfrei" zu versenden. Ihre Rücksendekosten werden Ihnen von uns erstattet.

(2) Wir werden uns nach einem schriftlichen Rückgabeverlangen umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen und einen Abholtermin mit Ihnen vereinbaren. Das Paket wird dann an einem Wochentag Ihrer Wahl von unserem Logistikpartner abgeholt. Teilen Sie uns hierzu bitte die gewünschte Abholadresse mit.

(3) Bitte teilen Sie uns mit dem Rückgabeverlangen eine Bankverbindung zur Erstattung des Kaufpreises mit oder legen Sie diese der Rücksendung bei, damit eine schnelle Bearbeitung und Erstattung möglich ist.


§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis ist mit der Auftragsbestätigung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse, Nachnahme oder Kreditkarte zahlen. Wir behalten uns vor, die Lieferung erst nach Erhalt des Kaufpreises vorzunehmen.


§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, vom Verkäufer unbestritten oder anerkannt sind.


§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

Für Käufer, die Unternehmer sind (nicht jedoch für Verbraucher) gilt zusätzlich:

Der Käufer ist zur Weiterveräußerung von Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer in Höhe des mit ihm vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für den Verkäufer. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt dieser das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes seiner Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer dem Verkäufer anteilsmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für den Verkäufer verwahrt. Zur Sicherung der Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an den Verkäufer ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. 


§ 10 Mängelhaftung

(1) Gegenüber Verbrauchern erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. der Besteller hat ein Recht auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung nach seiner Wahl) und, wenn die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, ein Recht auf Minderung oder Rücktritt und Schadensersatz.

(2) Gegenüber Unternehmern erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen mit den Einschränkungen,
- dass die Wahl der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) durch uns erfolgt.
- die Ansprüche aus der gesetzlichen Gewährleistung wegen Mängeln der gelieferten Ware innerhalb eines Jahres ab dem Gefahrübergang verjähren.

(3) Schadensersatz wird unter den in § 11 aufgeführten Einschränkungen geleistet.


§ 11 Beschränkung und Verjährung von Schadensersatz

(1) Unsere Schadensersatzhaftung und die unserer Erfüllungsgehilfen beschränkt sich/ist begrenzt auf den bei Vertragsschluss üblicherweise vorhersehbaren Schaden, wenn die Haftung des Verkäufers auf leichter Fahrlässigkeit beruht. 

Die vorgenannte Einschränkung gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten/wesentlicher Vertragspflichten und/oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Schadensersatzhaftung uneingeschränkt. 

Soweit die Schadensersatzhaftung des Käufers begrenzt ist gilt dies für alle Schadensersatzansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund mit Ausnahme der Haftung nach Produkthaftungsrecht. 

(2) Gegenüber Unternehmern und sonstigen Käufern, die nicht Verbraucher sind, verjähren Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer und die gegen seine Erfüllungsgehilfen auf 1 Jahr ab dem Gefahrübergang. 


§ 12 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

ANBIETERKENNZEICHNUNG

Pokalkönig GmbH
Rollplatz 4
99423 Weimar

Telefon: 03643 85 11 95
Telefax: 03643 85 11 96

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: 
DE184000321

Geschäftsführer : Michael Maletz
 
HRB 508748
Amtsgericht Jena
Steuernummer 162 116 031 98


ONLINE-STREITBEILEGUNG

Gemäß einer Richtlinie richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein, auf die wir Sie als eine Möglichkeit zur Streitbeilegung hinweisen. Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr